Olaf „Pinocchio“ Scholz: Die gesammelten Unwahrh eiten des Kanzlers | Tag der Pressefreiheit

Guten Morgen {NAME}, dass ein deutscher Bundeskanzler dem Wohle des Volkes verpflichtet ist, darauf legt er einen Amtseid ab. Dass er auch der Wahrheit verpflichtet ist, davon geht man stillschweigend aus. Aber vielleicht ist diese Annahme nur unserer Naivität geschuldet. Hannah Arendt hatte uns in ihrem legendären Werk „Wahrheit und Lüge in der Politik“ ermahnt, vorsichtig zu sein und in den Innenräumen der Macht besser nicht mit den Maßstäben der Bibel zu hantieren: So haben sich denn Worte und Wirklichkeit auch im Leben unseres Kanzlers entkoppelt: Oft tritt uns ein Olaf „Pinocchio“ Scholz entgegen. Es ist daher auch bei ihm geboten, das Gesagte mit dem Tatsächlichen abzugleichen. In acht Fällen, die Sie lesen, sind Auffälligkeiten festzustellen. Viel Spaß! [Vollbild]( 03.05.2024 [20240503-teaser-pb-mp-scholz-holz-pinocchio] Guten Morgen {NAME}, dass ein deutscher Bundeskanzler dem Wohle des Volkes verpflichtet ist, darauf legt er einen Amtseid ab. Dass er auch der Wahrheit verpflichtet ist, davon geht man stillschweigend aus. [20220812-header-pioneer-briefing-mp-olaf-scholz-eid-schwören-geste (1)] Olaf Scholz © The Pioneer [20240503-image-imago-mb-Hannah Arendt] Hannah Arendt © imago Aber vielleicht ist diese Annahme nur unserer Naivität geschuldet. Hannah Arendt hatte uns in ihrem legendären Werk „Wahrheit und Lüge in der Politik“ ermahnt, vorsichtig zu sein und in den Innenräumen der Macht besser nicht mit den Maßstäben der Bibel zu hantieren: Wahrhaftigkeit zählte niemals zu den politischen Tugenden und die Lüge galt immer als erlaubtes Mittel in der Politik. “ So haben sich denn Worte und Wirklichkeit auch im Leben unseres Kanzlers entkoppelt: Oft tritt uns ein Olaf „Pinocchio“ Scholz entgegen. Es ist daher auch bei ihm geboten, das Gesagte mit dem Tatsächlichen abzugleichen. In acht Fällen, die Sie [in der Business Class]( lesen, sind Auffälligkeiten festzustellen. Viel Spaß! [BC-Link für GT 03.05.2024]( [BC-Link für UB]( [Kapiteltrenner: Unsere Highlights heute:] - Nach Verhandlungen zwischen Vertretern Israels, der Hamas und ägyptischen Vermittlern ist ein Waffenstillstand noch nicht in Sicht. - Apple, Novo Nordisk, Shell und Linde veröffentlichen ihre Quartalszahlen. - Heute ist der internationale Tag der Pressefreiheit. [Kapiteltrenner: US-Edition] Centrist Populism: [Favoring State over Economy](. [Kapiteltrenner: Aus der Hauptstadt (1)] [Hauptstadt - Das Briefing Original Brand Image Header] Das Gerangel um die Haushaltsmilliarden 2025 ist eröffnet. Gestern haben die Ministerien ihre Budgetpläne an Finanzminister Christian Lindner geschickt. Die angemeldeten Etats lassen sich am besten so zusammenfassen: viel Wunschdenken, wenig Realitätssinn. Der Streit könnte gar den Anfang vom Ende der Regierung einläuten. Ein Regierungsvertreter spricht gegenüber meinen Kollegen aus dem [Hauptstadt-Team]( von einer „50-prozentigen Wahrscheinlichkeit“, dass die Ampel den Zwist nicht überleben könnte. [Mehr dazu im Hauptstadt-Briefing](. [Briefing lesen]( Haushalt 2025: Lindners Verteilungskampf Der Verteilungskampf um den Haushalt 2025 ist eröffnet. So hart wird es. Und wo kann gespart werden? [Briefing lesen]( [Briefing lesen]( [Kapiteltrenner: Hauptstadt-Podcast] [HDB-Podcast]( Klick aufs Bild führt zum Hauptstadt-Podcast. Prof. Jan C. Behrends, Historiker am Leibniz-Zentrum für Zeithistorische Forschung und SPD-Mitglied, hat gemeinsam mit anderen Wissenschaftlern einen Brief an die SPD-Spitze geschrieben, in dem er hart mit der Ukraine-Politik der Partei ins Gericht geht. [Im neuen Hauptstadt-Podcast]( äußert er Bedauern, dass nur eine Minderheit in der Partei die Aufarbeitung der Russland-Politik der SPD fordert. „Das ist das, woran die gesamte Zeitenwende krankt“, sagt er. Dass Frau Schwesig immer noch im Amt ist, damit bin ich nicht einverstanden, weil ich glaube, dass jemand, der extra eine Stiftung gegründet hat, um russische Interessen in Deutschland durchzusetzen und amerikanische Sanktionen zu umgehen, schlichtweg für das Amt eines deutschen Ministerpräsidenten nicht geeignet ist. “ Und weiter sagt er: Ich bin auch persönlich der Meinung, dass es dem Bundespräsidenten gut angestanden hätte, Konsequenzen aus seiner gescheiterten Politik im Frühjahr 2022 zu ziehen. “ Das gesamte Interview hören Sie [in der neuen Folge des Hauptstadt-Podcasts.]( Außerdem sprechen The-Pioneer-Chefkorrespondentin Politik, Karina Mößbauer, und Jörg Thadeusz über: - die SPD und ihre Ukraine-Politik, die Kalifat-Demonstrationen und die Eskalation an US-Universitäten. - [Im Zwischenruf:]( Hans-Ulrich Jörges über die jüngsten Auftritte von Frank-Walter Steinmeier und seine „Kaliber-Experten“-Aussage. [Kapiteltrenner: #BleibOffen] [20240503-image-dpa-mb-Stefan Traeger, CEO der Jenoptik AG] Stefan Traeger, CEO der Jenoptik AG © dpa [Im Pioneer-Podcast]( kommt der CEO der Jenoptik AG, Stefan Traeger, zu Wort. Er hat mit großflächigen Plakaten, die in Jena aufgehängt wurden, eine Testimonial-Kampagne mit seinen Mitarbeitern gestartet, die für Weltoffenheit wirbt. [20240503-image-JENOPTIK AG-mb-Kampagnenmotiv #bleiboffen] Kampagnenmotiv #bleiboffen © JENOPTIK AG Im Landtagswahlkampf, wo der AfD und ihr Spitzenkandidat Björn Höcke gute Aussichten auf Platz 1 vorhergesagt werden, wird diese Kampagne als bewusstes Statement eines Konzernchefs wahrgenommen. Traeger erklärt das Ziel jedoch so: Wir mischen uns nicht in die Tagespolitik ein. Aber es geht darum, gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen zu zeichnen, die wir brauchen, um weiterhin so erfolgreich zu sein. “ Was bedeutet „offen bleiben“ für ihn ganz konkret? Seine Antwort: Ich finde, ‚bleibe offen‘ bedeutet auch, miteinander zu reden. Ausgrenzung macht keinen Sinn. Ausgrenzung produziert Märtyrertum. “ [OverviewPage Podcast]( Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page. Woher stammt die Idee dieser Kampagne? Ist das auch auf Initiative der thüringischen Politik entstanden, immerhin hält der Freistaat rund elf Prozent der Anteile der Jenoptik AG, habe ich Traeger gefragt. [Seine Antwort:]( Das ist rein aus unserer Firma heraus entstanden. Das hat mit der Landesregierung Thüringen wirklich überhaupt nichts zu tun. “ [Im Pioneer-Podcast]( hören Sie heute Morgen das ganze Gespräch. [Kapiteltrenner: Nahost-Update] [20240503-image-imago-mb-Antony Blinken und Benjamin Netanjahu] Antony Blinken und Benjamin Netanjahu © imago Nach Verhandlungen zwischen Vertretern Israels, der Hamas und ägyptischen Vermittlern ist ein Waffenstillstand noch nicht in Sicht. Außerdem hat die US-Armee in Rekordzeit einen provisorischen Hafen vor der Küste Gazas fertiggestellt. Alles, was Sie über die Gemengelage vor Ort wissen müssen, [erfahren Sie hier.]( [Kapiteltrenner: Apple] [20240503-image-dpa-mb-Tim Cook] Apple-CEO Tim Cook © dpa Der Tech-Konzern aus Cupertino hat sich gestern in die Bücher schauen lassen. Was es dort zu sehen gab, haben wir für Sie [in der Business Class]( zusammengefasst. [BC-Link für UB]( [Kapiteltrenner: Novo Nordisk] [20240503-image-X/novonordisk-mb-Lars Fruergaard Jørgensen, CEO von Novo Nordisk] Lars Fruergaard Jørgensen, CEO von Novo Nordisk © X/novonordisk Wachstum hält an: Der dänische Pharmakonzern Novo Nordisk meldete für das abgelaufene erste Quartal 2024 einen Umsatz von 65,3 Milliarden dänische Kronen (8,76 Milliarden Euro), 24 Prozent mehr als vor einem Jahr. Der Nettogewinn kletterte um 28 Prozent auf 25 Milliarden Kronen (4,26 Milliarden Euro). Abnehmspritze weiterhin Verkaufsschlager: In den USA würde das Abnehm-Medikament „Wegovy“ inzwischen 25.000 neuen Patienten pro Woche verschrieben, verglichen mit 5.000 im Dezember 2023. Konkurrenz schläft nie: Dennoch hat die wachsende Konkurrenz im Markt für Abnehmspritzen durch den US-Konzern Eli Lilly Novo Nordisk dazu gezwungen, den Preis für Wegovy zu senken. Finanzvorstand Karsten Munk Knudsen sagte der Financial Times: Einer der Gründe für den Preisrückgang ist der Wettbewerb, der andere die Mengenausweitung. “ [20240503-image-X/CoatingsWorld-mb-Karsten Munk Knudsen] Karsten Munk Knudsen, CFO von Novo Nordisk © X/CoatingsWorld Enttäuschung: An der Börse kamen die Zahlen jedoch weniger gut an, die Aktie verlor rund 2,6 Prozent. Grund dafür dürfte die bereits sehr hohe Bewertung des Konzerns und damit verbundene Gewinnmitnahmen der Anleger sein. Novo Nordisk ist mit einer Marktkapitalisierung von rund 420 Milliarden US-Dollar das wertvollste börsennotierte Unternehmen Europas. Im vergangenen Jahr legte das Papier um über 50 Prozent zu. [Kapiteltrenner Shell] [20240503-image-Miquel Gonzalez-mb-Wael Sawan] Wael Sawan, CEO von Shell © Miquel Gonzalez Sprudelnde Geschäfte: Höhere Ölpreise sorgten bei Shell im ersten Quartal für einen Nettogewinn von 7,4 Milliarden US-Dollar. Wie das Ergebnis zu bewerten ist? Folgen Sie mir [in die Business Class]( für die Antwort. [Kapiteltrenner: Linde ] [20240503-image-imago-mb-Sanjiv Lamba, CEO von Linde] Sanjiv Lamba, CEO von Linde © imago Gegenwind: Der Industriegase-Spezialist Linde verfehlt im ersten Quartal die Erwartungen der Märkte. Alle Zahlen, Daten und Fakten lesen Sie [in der Business Class.]( [BC-Link für UB]( [Kapiteltrenner: Pressefreiheit] [20240503-image-dpa-mb-Demonstration für Pressefreiheit] Demonstration für Pressefreiheit in Berlin (2015) © dpa / Britta Pedersen Heute ist der internationale Tag der Pressefreiheit. Die Ursprünge des Journalismus gehen zurück bis ins 1. Jahrhundert vor Christus. Im Alten Rom führte der Konsul Gaius Julius Caesar ein tägliches Nachrichtenblatt unter dem Namen Acta Diurna (dt. Tagesgeschehen) ein, dass auf Papyrus verbreitet wurde. [20240503-image-imago-mb-Acta Diurna] Acta Diurna © imago Seit Journalisten die Politik und das übrige Zeitgeschehen beobachten und bewerten, werden sie von den Mächtigen nicht sonderlich gemocht und daher oft auch bekämpft. [20240503-image-imago-mb-Napoleon Bonaparte (1769-1821)] Napoleon Bonaparte (1769-1821) © imago Die Geschichte des Journalismus ist also von Anfang an auch eine Geschichte der Zensur. Napoleon Bonaparte erklärte: Ich fürchte drei Zeitungen mehr als hundert Bajonette. “ [20240503-image-imago-mb-Pressefreiheit: Titelseite der Areopagitica von John Milton (1644)] Pressefreiheit: Titelseite der Areopagitica von John Milton (1644) © imago 1695 wurde in England unter dem Einfluss der Humanisten John Locke und John Milton ein erstes Gesetz zur Abschaffung der Zensur eingeführt. Gegen Ende des 18. Jahrhunderts nehmen moderne Verfassungen erstmals das Gebot der Pressefreiheit auf. [20240503-image-imago-mb-Ein Kriegsreporter] Ein Kriegsreporter © imago Heute sind Demokratien auf dem Rückzug. 2022 verzeichnet die Bertelsmann-Stiftung erstmals seit 2004 mehr autokratische als demokratische Staaten. Demnach steht auch die Pressefreiheit zunehmend unter Druck. [20240503-image-imago-mb-Evan Gershkovich, Reporter des Wall Street Journal in russischer Haft] Evan Gershkovich, Reporter des Wall Street Journal in russischer Haft © imago Einem Bericht des Komitees zum Schutz von Journalisten zufolge saßen Ende 2023 weltweit rund 320 Journalisten in Haft, die Dunkelziffer dürfte diese Zahl weit übertreffen. Die Notwendigkeit einer freien Presse hat der amerikanische Zeitungskolumnist Stewart Alsop treffend so zusammengefasst: Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewisse Leute nicht die Freiheit haben, alles zu tun. “ In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen kämpferischen Start in diesen Freitag, an dessen Ausgang das Wochenende auf uns wartet. Bleiben Sie mir gewogen. Herzlichst grüßt Sie, Ihr [Signatur Gabor Steingart] Gabor Steingart Herausgeber The Pioneer Redaktion Lukas Herrmann (Leitung), Nico Giese und Pia von Wersebe. Außerdem mitgewirkt haben heute Philipp Heinrich und Christian Schlesiger. Grafiken Aaron Wolf (Titelbild) Pioneer Briefing teilen, Dankeschön erhalten. Wenn Ihnen mein Newsletter gefällt, würde ich mich über eine Weiterempfehlung an Ihre Freunde, Familie oder Kollegen sehr freuen. Noch 5 Weiterempfehlungen bis zur nächsten Pioneer-Prämie: Dank im ThePioneer Briefing Plus: Ich möchte Sie zur Dinnerfahrt auf unser Medienschiff The Pioneer One einladen. Alle 3 Monate verlosen wir 5x2 Tickets. Mit jeder Empfehlung besitzen Sie ein zusätzliches Los. Ich freue mich auf Sie! [Hier klicken zum Weiterempfehlen]( ODER DIREKT DEN PERSÖNLICHEN EMPFEHLUNGS-LINK KOPIEREN EMPFEHLUNGS-LINK TEILEN [facebook]( [twitter]( [linkedin]( [whatsapp]( [email](fb-messenger://share/?link= [email]( [email](mailto:%20?body=https%3A//news.gaborsteingart.com/l/mbshare.html%3Fid%3D1467023&subject=) Für die Teilnahme am Weiterempfehlungsprogramm gelten folgende [Teilnahmebedingungen]( Ihre Meinung Wie zufrieden sind Sie mit dem heutigen The Pioneer Briefing von Gabor Steingart? [Bewerten]( [Feedback](mailto:economy-edition-pioneer-briefing@mediapioneer.com) Hier können Sie kostenlos das The Pioneer Briefing abonnieren. 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