Scholz & die Samtpfoten-Politiker | Super Tuesday in den USA | IG-Metall Chefin im Interview

Guten Morgen {NAME}, jeder weiß: Die Beliebtheit von Kanzler Olaf Scholz in der Bevölkerung ist nicht allzu hoch ausgeprägt. Mit Ausnahme der Taurus-Entscheidung verfügt er in keiner relevanten Sachfrage über eine Mehrheit im Volk. Neu ist: Auch innerhalb der Regierung ist Scholz zur Zielscheibe von Kritik geworden. Seine Führungskraft wird allgemein als eher schwach eingeschätzt. Wenn das Kabinett eine Musterhaussiedlung wäre, würde Olaf Scholz als das Niedrigenergiehaus gelten. Das Besondere: Die Opposition innerhalb der Regierung muss sich auf Samtpfoten anschleichen. Friedrich Merz darf laut und grob sein. Er ist per definitionem der Poltergeist im Hohen Haus. [Vollbild]( 06.03.2024 [20240306-pb-teaser-mp-kanzleramt-katzen] Guten Morgen {NAME}, jeder weiß: Die Beliebtheit von Kanzler Olaf Scholz in der Bevölkerung ist nicht allzu hoch ausgeprägt. Mit Ausnahme der Taurus-Entscheidung verfügt er in keiner relevanten Sachfrage über eine Mehrheit im Volk. Neu ist: Auch innerhalb der Regierung ist Scholz zur Zielscheibe von Kritik geworden. Seine Führungskraft wird allgemein als eher schwach eingeschätzt. Wenn das Kabinett eine Musterhaussiedlung wäre, würde Olaf Scholz als das Niedrigenergiehaus gelten. [20240306-image-imago-mb-Olaf Scholz] Olaf Scholz © imago Das Besondere: Die Opposition innerhalb der Regierung muss sich auf Samtpfoten anschleichen. Friedrich Merz darf laut und grob sein. Er ist per definitionem der Poltergeist im Hohen Haus. Die interne Opposition darf zwar so fühlen, aber nicht so reden. Der geübte Samtpfoten-Politiker muss seine Kritik wohltemperiert vortragen können, sodass sie vom Kanzler und den Medien verstanden wird, ohne dass es im Porzellanladen ständig scheppert. [20240306-image-dpa-mb-Oppositionsführer Friedrich Merz] Oppositionsführer Friedrich Merz © dpa Das Risiko: Der Bundeskanzler besitzt nach Artikel 65 des Grundgesetzes die Richtlinienkompetenz. Er darf also ohne Angabe von Gründen jeden Abweichler in den eigenen Reihen des Kabinetts unverzüglich feuern. Je lädierter seine Autorität, desto größer die Versuchung, hier einen Autoritätsnachweis zu liefern. So erteilte Kanzlerin Angela Merkel ihrem damaligen Umweltminister Norbert Röttgen am 16. Mai 2012 eine bittere Lektion, nachdem er versucht hatte, die Landtagswahl in NRW zur Abstimmung über Merkels Euro-Rettungspolitik zu stilisieren. Weniger als 72 Stunden nach Schließung der Wahllokale stand er – den sie bis dahin „Muttis Klügsten“ genannt hatten – auf der Straße. [20240306-image-dpa-mb-Norbert Röttgen und Angela Merkel (2012)] Norbert Röttgen und Angela Merkel (2012) © dpa Die Botschaft strahlt über den Tag hinaus: Illoyalität ist im politischen Geschäft tödlich und muss es auch sein. Wie sonst kann die Autorität in einer Mehrparteienkoalition gesichert werden. Die Hitparade der heutigen Samtpfoten-Politiker wird von Annalena Baerbock angeführt: Die Außenministerin hält den Bundeskanzler in der Ukraine-Politik für einen Hasenfuß mit Schlips, der allen Ernstes glaubte, am Beginn eines neuerlichen europäischen Krieges mit 5.000 Helmen davonzukommen. Beim Marschflugkörper Taurus pflegt Scholz dieselbe Abwehrhaltung, die sich mittlerweile zu einem Basta verdichtet hat. „Wir dürfen an keiner Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, verknüpft sein“, begründete Olaf Scholz vor der dpa-Chefredakteurskonferenz seine Ablehnung. [20240306-image-dpa-mb-Außenministerin Annalena Baerbock] Außenministerin Annalena Baerbock © dpa Annalena Baerbock: Sie ist die tapferste Kämpferin für die Freiheit der Ukraine innerhalb der Regierung und mit diesem Nein nicht einverstanden. Schon im Dezember vergangenen Jahres empfahl sie, den Marschflugkörper Taurus der Ukraine zur Verfügung zu stellen: Es braucht Waffen mit Reichweite, wie sie eben auch die Franzosen oder die Briten geliefert haben. “ Im Unterschied zu anderen, die ebenfalls die maximale Ausstattung der Ukraine befürworten, bleibt sie trotz des Nein des Kanzlers deutlich. Bei einem Besuch in Montenegro erklärte sie auf die Frage, ob die Beteiligung von Bundeswehrsoldaten bei dem Einsatz von Taurus-Raketen notwendig sei: Alle Materialien, die zur Beendigung des Leidens der Zivilbevölkerung benutzt werden können, „müssten wir intensiv prüfen. Aus meiner Sicht ist die Faktenlage sehr, sehr klar.“ Scholz spürt die Vibration: Seine internen Kritiker versetzen ihn seit Tagen in Alarmbereitschaft. So sprach er den für Annalena Baerbock, Anton Hofreiter und Marie-Agnes Strack-Zimmermann unmissverständlichen Satz: Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das. “ [20240306-image-dpa-mb-Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Anton Hofreiter ] Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) © dpa Unser Landwirtschaftsminister: Auch er ist ein Samtpfoten-Politiker von hohen Gnaden. Er half den Bauern, das Spardiktat von Scholz, Lindner und Habeck zu Fall zu bringen. Er sei von dieser Subventionskürzung – es ging um 900 Millionen Euro zulasten der Bauern – „überrascht“ gewesen und habe de facto mit Rücktritt gedroht: Gehen Sie davon aus, dass ich nach der ersten Entscheidung deutlich gemacht habe: Wenn die Beschlüsse so bleiben, dann macht meine Arbeit keinen Sinn. “ Die Samtpfote brachte den Erfolg: Das Kürzungstrio trat den Rückzug an und erließ den Bauern die Hälfte der Summe, sodass Cem Özdemir plötzlich als Held der Landwirte dastand. [20240114-pioneer-briefing-cem-özdemir-mistgabel (1)] Landwirtschaftsminister Cem Özdemir © The Pioneer Womit wir bei Christian Lindner wären: Der Finanzminister und Parteichef, dessen FDP latent an Schwindsucht leidet, kann sich eine allzu große Scholz-Treue gar nicht mehr leisten. Seine Wähler verlangen von ihm, dass er auf Distanz zu den Roten und den Grünen geht, ohne dass es gleich zum Bruch der Koalition kommt. Er war der einzige Regierungspolitiker, der sich kritisch zum Kanzler-Neubau auf der anderen Spreeseite äußerte. Dieses Vorhaben, das mutmaßlich 800 Millionen Euro kostet und eine Verdopplung der Quadratmeterzahl bringen soll, passt ihm, der für Sparsamkeit steht, nicht in den Kram. [20240306-image-imago-mb-Christian Lindner] Finanzminister Christian Lindner © imago In der Sendung von Sandra Maischberger sagte er vor einigen Monaten: Ich glaube, dass in Zeiten von mehr Home-Office und ortsflexiblem Arbeiten ein mindestens 800 Millionen teurer Neubau neben dem Kanzleramt entbehrlich ist. “ Scholz wurde nicht angesprochen, aber er war gemeint. Intern gab es Rüffel. Christian Lindner hat diese Kritik seither nicht mehr wiederholt. Doch spätestens mit der Taurus-Entscheidung von Scholz rumort es wieder in der FDP. Die Loyalität zum Kanzler schwindet. Mittlerweile denken die Liberalen unverhohlen darüber nach, die Kanzlermehrheit von nur 48 Sitzen zu dezimieren. Mindestens ein Dutzend FDP-Abgeordnete, so sagte es gestern der FDP Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki dem Merkur, würden dem Kanzler im Bundestag bei der nächsten Taurus-Entscheidung von der Fahne gehen. Schon beim letzten Mal hätten mindestens ein Dutzend weitere Kolleginnen und Kollegen, die ich kenne, liebend gern dem Unions-Antrag zugestimmt, haben sich aber der Koalitionsdisziplin gefügt. Ich war auch kurz davor. Diesmal wäre für mich der Punkt erreicht, es zu tun. “ Fazit: Die Kanzler-Autorität schmilzt dahin wie ein Schneemann in der Sonne. Olaf Scholz muss die Samtpfoten-Politiker nicht lieben, aber er sollte sie ernst nehmen. Oder wie der französische Diplomat Talleyrand-Périgord zu sagen pflegte: „Verrat, Sire, ist nur eine Frage des Datums.“ [20210930-image-mb-Instagram/robert.habeck-Wissing Baerbock Lindner Habeck] Selfie: Volker Wissing (FDP), Annalena Baerbock (Grüne), Christian Lindner (FDP), Robert Habeck (Grüne) © Instagram/robert.habeck [Business Class Edition]( [Kapiteltrenner Dazu passt] [20240223-image-dpa-mb-Lenkflugkörper Taurus] Ein Kampfjet Tornado IDS ASSTA 3.0, bestückt mit dem Lenkflugkörper Taurus © dpa Das Thema der Woche: Bei einer russischen Spionageaktion konnte ein Gespräch mehrerer hochrangiger Offiziere der Bundeswehr abgehört werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Taurus-Leak [lesen Sie hier.]( Pro Scholz: Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, [zeigt Verständnis]( für die Entscheidung des Bundeskanzlers die Taurus-Marschflugkörper nicht an die Ukraine zu liefern. Contra Scholz: Tom Enders, der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und ehemalige CEO von Airbus [kritisiert die Entscheidung des Bundeskanzlers.]( [Kapiteltrenner: Unsere Highlights heute: (1)] - Die größte Armee der Welt wächst weiter: China erhöht das Militärbudget. - Super Tuesday: Die Ergebnisse der Vorwahlnacht in den USA. - Vor 30 Jahren kamen die Spice Girls zum ersten Mal zusammen. [Business Class Edition]( [Kapiteltrenner Gewerkschaften] [20240306-image-imago-pb-Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall] Christiane Benner, Erste Vorsitzende der IG Metall © imago Mit rund 2,2 Millionen Mitgliedern ist die IG Metall die größte freie Arbeitnehmervertretung der Welt. Seit 2023 wird die Industriegewerkschaft von Christiane Benner angeführt. Sie ist die erste Frau in der Geschichte der Gewerkschaft, die das Amt des Ersten Vorsitzenden der IG Metall bekleidet. Im Vergleich zu Claus Weselsky und seiner GDL scheint es ruhig um die Industriegewerkschaft zu sein. Doch der Schein trügt, wie Sie mir [heute Morgen im Pioneer-Podcast]( erzählt hat: Wir haben ein paar massive Konflikte in einigen Unternehmen mit Stellenabbau. “ Der Sachverständigenrat hat für die nächste Dekade ein Potenzialwachstum in Deutschland von 0,4 Prozent prognostiziert. Wie kann Deutschland wieder zu alter wirtschaftlicher Stärke finden, habe ich sie gefragt. [Ihre Antwort:]( Wir brauchen eine Mischung und zwar auf jeden Fall mehr Zuversicht in das, was wir können, gerade weil wir so viel können. Auf der anderen Seite brauchen wir mehr Investitionen auf Unternehmerseite. Aber wir haben so harte Bedingungen durch die ganze Klimaregulation, dass wir jetzt in Infrastruktur, in Netzausbau, in einige Themen hier investieren müssen, auch um Energiekosten für Unternehmen wettbewerbsfähig zu halten. “ [OverviewPage Podcast]( Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page. An der negativistischen Stimmung im Land möchte sich die Vorsitzende nicht beteiligen: Es gibt auch viele Unternehmen, denen es sehr, sehr gut geht. Die werden jetzt auf ihren Hauptversammlungen ordentliche Profite und Dividenden abliefern. Von daher möchte ich mich nicht dieser gesamtdepressiven Stimmung in Deutschland anschließen. “ Eine weitere Belastung für die Bundesregierung ist die Finanzierung des expansiven Sozialstaats bei einer zunehmend alternden Demografie. Auch hier hat Benner eine klare Einstellung und fordert eine stärkere Umverteilung: Wir sollten nochmal gucken, ob da nicht in einer bestimmten Vermögenskategorie was geht, sodass man über eine andere Steuerpolitik etwas reinholt. Warum können wir nicht wieder einen Spitzensteuersatz haben, wie wir ihn unter Helmut Kohl hatten? “ Das ganze Gespräch mit Christiane Benner hören Sie heute Morgen [in voller Länge im Pioneer-Podcast.]( [Kapiteltrenner: Aus der Hauptstadt (1)] [Newsletter Header „Hauptstadt - Das Briefing“] Daniel Terzenbach soll Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt integrieren. Im Oktober 2023 machte Arbeitsminister Hubertus Heil das Vorstandsmitglied der Arbeitsagentur deshalb zum Sonderbeauftragten der Bundesregierung. Heute Nachmittag ab 16.30 Uhr sprechen sie gemeinsam im SPD-Wirtschaftsforum über den Stand des Vorhabens. [20240109-image-imago-mb-Hubertus Heil] Arbeitsminister Hubertus Heil © imago Das neue Ziel von Terzenbach: Er will allen Asylbewerbern mit einem fertigen Integrationskurs bis zum Sommer ein Jobangebot machen – das kündigt er im Gespräch mit unseren Kollegen Phillipka von Kleist und Michael Bassewitz an. Was er konkret ankündigt und von welchen Ländern er dabei lernen will, lesen Sie in unserer heutigen Ausgabe [„Hauptstadt – Das Briefing“.]( [Briefing lesen]( Das Jobversprechen für Asylbewerber Der Sonderbeauftragte für die Arbeitsintegration von Flüchtlingen gibt ein Jobversprechen. [Briefing lesen]( [Briefing lesen]( Außerdem in „Hauptstadt – Das Briefing“: - Markus Söder fordert vor der MPK einen [klaren Beschluss zur Migration.]( - Die Grünen beharren auf [Familienstartzeit](. - Das Verhalten der GDL spaltet die [Belegschaft der Deutschen Bahn.]( - Die Union will schneller als die SPD über eine [Sondersitzung des Kulturausschusses beraten.]( - Vor der Abstimmung zum Wachstumschancengesetz kommen [widersprüchliche Signale aus Brandenburg.]( [Kapiteltrenner Super Tuesday] [Trump und Biden ] Donald Trump und Joe Biden © Getty Images Biden und Trump dominieren den Super Tuesday: Nachdem am Dienstag in 16 US-Bundesstaaten und Territorien abgestimmt wurde, scheint so gut wie besiegelt, dass sich bei den Präsidentschaftswahlen im November erneut Donald Trump und Joe Biden gegenüberstehen werden. Trump räumte bei den Vorwahlen der Republikaner deutlich gegen seine noch verbleibende Konkurrentin Nikki Haley ab. Immerhin konnte sie mit Vermont jedoch einen Staat für sich entscheiden. Das ist nach Washington D.C bereits ihr zweiter Sieg, ändert aber nichts an der eindeutigen Dominanz Trumps in dem Rennen. Es ist eher als symbolischer Erfolg zu werten. [Haley in Vermont ] Nikki Haley mit Unterstützern in Vermont. © Getty Images Trump rief am Wahlabend zur Einheit in seiner Partei auf: Wir haben eine großartige republikanische Partei mit enormen Talenten. Und wir wollen Einheit, und wir werden Einheit haben, und es wird sehr schnell gehen. “ [Trump ] Donald Trump am Wahlabend. © Getty Images In seiner Rede in seinem Anwesen in Florida lobte Trump wie üblich sich selbst und pries seine Arbeit als US-Präsident im Weißen Haus an. Zu den Wahlergebnissen sagte er: Das war ein fantastischer, fantastischer Abend, ein fantastischer Tag. “ Was bei der Wahl jedoch deutlich wurde: Welche Gefahr ihm durch seine zahlreichen Gerichtsverfahren drohen könnte. 40 Prozent der Teilnehmer an der republikanischen Vorwahl in Virginia sind Umfragen zufolge der Ansicht, dass Trump bei einem Schuldspruch nicht mehr für das Amt geeignet wäre. In North Carolina waren es 32 Prozent und in Kalifornien 23 Prozent. Trump griff auch Amtsinhaber Joe Biden heftig an und machte ihn und seine Demokraten für den angeblichen Niedergang des Landes verantwortlich. Biden selbst konnte bei den Vorwahlen der Demokraten ebenfalls wie erwartet abräumen. Eine Überraschung gab es allerdings in Amerikanisch-Samoa: In dem US-Außengebiet setzte sich der Unternehmer Jason Palmer gegen den amtierenden US-Präsidenten durch. Dort entfielen 51 der 91 abgegeben Stimmen auf Jason, auf Biden nur 40. Das Ergebnis spielt bei den parteiinternen Vorwahlen aber kaum eine Rolle. In dem Außengebiet, das zu einer winzigen Inselgruppe im Südpazifik gehört, waren nur sechs Delegiertenstimmen zu holen. Biden hat bislang alle Vorwahlen seiner Partei gewonnen. Er hat keine ernstzunehmende innerparteiliche Konkurrenz. Dazu passt: Meine Kollegen Chelsea Spieker und Julius van de Laar diskutieren die Ergebnisse dieses großen Wahltages in einer neuen Folge von [Race to the White House.](Außerdem blicken die beiden auf Trumps Rechtsstreitigkeiten und fragen sich: Geht der Trump-Kampagne langsam das Geld aus? All das und viel mehr [hören Sie hier ab 9.00 Uhr.]( [Race to the White House Brand Link]( Klick aufs Bild führt Sie zum Podcast. [Kapiteltrenner Bayer] [20240128-teaser-wirtschaft-mp-anderson-bayer] William "Bill" Anderson © Anne Hufnagl / Julian Sander Der Dax-Konzern Bayer bleibt Bayer: Vorerst besteht das Konglomerat aus Medizin- und Agrargeschäften weiter als Einheit. Bill Andersons Antwort auf die Frage einer möglichen Aufspaltung lautete auf seiner ersten Bilanz-Pressekonferenz als Vorstandschef der Bayer AG „nicht jetzt“, aber damit sei nicht „niemals“ gemeint. „Natürlich werden wir für alles offenbleiben“, sagte er. Aus Sicht derjenigen Investoren, die auf Klarheit gehofft hatten, die den Aktienkurs hätte beflügeln können, trat der Worst Case ein: eine schwammige Aussicht, weder Fisch noch Fleisch. Die Zahlen trieben Anlegern Tränen in die Augen: Bayer machte im vergangenen Jahr einen Verlust von 2,9 Milliarden Euro, der zweitschlechteste Wert der vergangenen Jahrzehnte. Die Nettoverschuldung ist um neun Prozent auf 34,5 Milliarden Euro angestiegen. Pharma als Heilsbringer: Anderson sieht in der Stärkung der Pharma-Pipeline den „größten Hebel zur Wertsteigerung“. Das größte Risiko bleiben die Glyphosat-Klagen in den USA. Bayer hat neue US-Kanzleien mit der Verteidigung beauftragt. Das allein werde nicht ausreichen, sagte Anderson. Bayer will auch seine Lobbyarbeit intensivieren. Die Aktie, die bereits innerhalb eines Jahres um rund 50 Prozent gefallen war, stürzte am Dienstag weiter um 7,6 Prozent ab. [Business Class Edition]( Dazu passen: - Im Januar hat uns der neue Bayer-Chef Bill Anderson auf der Pioneer One besucht und erklärt, [wie er den Konzern verschlanken will.]( - Meine Kollegin Claudia Scholz hat Bayer genau unter die Lupe genommen. [Hier lesen Sie vom Elend und Glanz des Dax-Konzerns.]( [Business Class Edition]( [Kapiteltrenner Spice Girls] [20240306-image-X/spicegirls-mb-Spice Girls] Die Spice Girls (1997) © X/spicegirls Vor 30 Jahren kamen sie erstmals zusammen: Baby, Ginger, Sporty, Scary und Posh Spice. Zwei Jahre später debütierten die „Spice Girls“ – die wohl ikonischste Girlgroup der 90er – ihre allererste Single „Wannabe“. Diese erreichte innerhalb von einem Jahr nach ihrer Veröffentlichung Platz Eins der Charts in über 30 Ländern. Das erste Album „Spice“ ist bis heute das erfolgreichste einer weiblichen Popgruppe. [20240306-image-imago-mb-Spice Girls bei den Olympischen Sommerspielen 2012] Briefmarke der Spice Girls bei ihren letzten gemeinsamen Auftritt bei den Olympischen Sommerspiele 2012 © imago Die Royal Mail ehrt in diesem Jahr die „Spice Girls“ mit einer der Gruppe gewidmeten Serie von Briefmarken. Zu Recht: Die Britische Gruppe um Victoria Adams (heute Beckham), Melanie Brown, Emma Bunton, Melanie Chisholm und Geri Halliwell (heute Horner) hat die Pop-Szene der 90er und 2000er geprägt und vor allem die „Girl Power“ popularisiert. [20240306-image-X/spicegirls-mb-Spice-Girls-Briefmarken] Eine Auswahl an Spice-Girls-Briefmarken © X/spicegirls „If you wanna be my lover, you gotta get with my friend Make it last forever, friendship never ends“ Ich wünsche Ihnen einen ausgeschlafenen Start in den neuen Tag. Bleiben Sie mir gewogen. Herzlichst grüßt Sie, Ihr [Signatur Gabor Steingart] Gabor Steingart Herausgeber The Pioneer Redaktion Lukas Herrmann (Leitung) und Nico Giese. Außerdem mitgewirkt haben heute Tatiana Laudien und Luisa Nuhr. Grafiken Lynn Janzen (Titelbild) Pioneer Briefing teilen, Dankeschön erhalten. Wenn Ihnen mein Newsletter gefällt, würde ich mich über eine Weiterempfehlung an Ihre Freunde, Familie oder Kollegen sehr freuen. Noch 5 Weiterempfehlungen bis zur nächsten Pioneer-Prämie: Dank im ThePioneer Briefing Plus: Ich möchte Sie zur Dinnerfahrt auf unser Medienschiff The Pioneer One einladen. Alle 3 Monate verlosen wir 5x2 Tickets. Mit jeder Empfehlung besitzen Sie ein zusätzliches Los. Ich freue mich auf Sie! 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