Wutkanzler Scholz: Offener Brief an die Bürger | Verfassu ngsschutz beobachtet Ex-Chef

Guten Morgen {NAME}, es ist zu einer ernsthaften Kommunikationsstörung zwischen Regierung und Bürgern gekommen. Es wird gegiftet und gegrummelt, und zwar auf beiden Seiten. Die Politikerverdrossenheit, die Christian Lindner bei der Bauernkundgebung, Olaf Scholz bei der Handball-EM und Ricarda Lang beim Aachener Karneval erfuhren, findet als Bürgerverdrossenheit der Politiker ihre Fortsetzung. Die Volksvertreter sind mit ihrem Volk nicht mehr zufrieden. Sigmund Freud würde dem ungeliebten Bundeskanzler – wahrscheinlich schon aus Gründen der Triebabfuhr – empfehlen, einen brutalst möglichen, also einen wahrhaft offenen Offenen Brief zu schreiben, an jene Wählerinnen und Wähler, die mal die seinen waren. [Vollbild]( 01.02.2024 [20240201-pb-teaser-mp-scholz-plakat] Guten Morgen {NAME}, es ist zu einer ernsthaften Kommunikationsstörung zwischen Regierung und Bürgern gekommen. Es wird gegiftet und gegrummelt, und zwar auf beiden Seiten. Die Politikerverdrossenheit, die Christian Lindner bei der Bauernkundgebung, Olaf Scholz bei der Handball-EM und Ricarda Lang beim Aachener Karneval erfuhren, findet als Bürgerverdrossenheit der Politiker ihre Fortsetzung. [20240201-image-imago-pb-Olaf Scholz] Olaf Scholz beim Spiel von Nordmazedonien vs. Deutschland bei der Handball-EM © imago Die Volksvertreter sind mit ihrem Volk nicht mehr zufrieden. Sigmund Freud würde dem ungeliebten Bundeskanzler – wahrscheinlich schon aus Gründen der Triebabfuhr – empfehlen, einen brutalst möglichen, also einen wahrhaft offenen Offenen Brief zu schreiben, an jene Wählerinnen und Wähler, die mal die seinen waren. Scholz: Der Unbeliebte Umfrage zum Thema: „Wie macht Olaf Scholz seine Arbeit als Bundeskanzler?“, in Prozent [Zu den Infografiken]( Infografik teilen [email]( [email](mailto:%20?utm_term=690-13529_3&mid=57845&cid=None&body=Ich%20habe%20gerade%20eine%20interessante%20Infografik%20auf%20ThePioneer.de%20gesehen%2C%20die%20ich%20sehr%20empfehlen%20m%C3%B6chte.%20Hier%20der%20Link%20zur%20Infografik%3A%20https%3A%2F%2Fwww.thepioneer.de%2Fgraphics%2Fscholz-der-unbeliebte-ee%3Futm_source%3Dthepioneer-briefing-economy-edition%26utm_campaign%3D20240201%26utm_content%3Dgraphic%26utm_medium%3Dshare%26mid%3D57845%26cid%3DNone.&subject=Scholz%3A%20Der%20Unbeliebte%20-%20The%20Pioneer) Wir wollen dem Kanzler bei der Textarbeit behilflich sein. Der Brief des Olaf Scholz könnte in etwa so lauten: Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, liebes Volk! Ich kann mich oft nicht erinnern. Vor allem kann ich mich nicht erinnern, dass ihr mir jemals so auf den Trichter gegangen seid wie in diesen Tagen. In den Umfragen sprecht ihr mir die Kompetenz ab, die Führungsfähigkeit, den Ideenreichtum und gönnt mir nicht die kleinsten Erfolge. Selbst eure Wut über unser – zugegeben – etwas sperriges Sortiment aus Wärmepumpen und Schuldenbremsen bucht ihr auf mein Konto, das damit längst überzogen ist. Und der Robert ist mal wieder unschuldig. [20240201-image-imago-pb-Lindner, Habeck, Scholz] Lindner, Habeck, Scholz © imago Als ich neulich das Spiel unserer Handball-Nationalmannschaft besuchte, habt ihr mich ausgebuht. Das war echt mies. Vor all den Leuten. Wenn ihr mich weiter so behandelt, wird die SPD noch bei einstelligen Ergebnissen landen. Spätestens dann bekomme ich von meinen Parteifreunden einen Doppelwumms in den Allerwertesten. Aber das wollt ihr ja nur. Dabei gebe ich mir mit euch Bürgerlein so viel Mühe: Ich will euch dauernd irgendwo abholen, aber da steht gar keiner mehr. Ich habe mich bis zur Halskrause verschuldet, um euch das Wohngeld, das Kindergeld, das Bürgergeld und demnächst auch das Preisgeld beim Skat zu erhöhen. Aber es ist euch nie genug. Ich rede in einfachen Worten zu euch, wie im Comic – rums, bums, wumms –, nur damit die Schriftstellerin Juli Zeh mir „Kitasprech“ vorwirft. Ich hab euch den Respektlohn geschenkt und ihr wollt mir den Laufpass geben. Ihr seid wirklich undankbar. An irgendeiner Stelle ist unsere Beziehung falsch abgebogen. „Nehmen Sie die Menschen, wie sie sind, andere gibt's nicht“, hat der alte Adenauer gesagt. Unter demokratischen Gesichtspunkten hat er natürlich recht. Alle Macht geht vom Volke aus, heißt es im Grundgesetz. Im Alltag eines Bundeskanzlers allerdings, das kann ich euch versichern, müsste es heißen: Aller Ärger geht vom Volke aus. Das sahen schon meine Vorgänger so, der Gerhard und die Angela. [20240112-image-imago-pb-Ehemaliger Bundeskanzler Gerhard Schröder, 2005] Ehemaliger Bundeskanzler Gerhard Schröder, 2005 © imago Der Bürger, vor allem, wenn er im Plural als Volk auftritt, ist für mich schwer zu ertragen. Das Volk motiviert nicht, es mault. Jeden Tag dieses Gegrummel. Am liebsten würde ich es machen wie die Lokführer und einfach streiken. Unbefristet. Aber ich kann auch anders. Die Zeit meiner Genügsamkeit läuft jetzt ab. Ich werde euch diese Politikverdrossenheit als Volksverdrossenheit heimzahlen. Ab Montag wird zurück gehasst. Ihr Bürger seid nämlich nicht so großartig, wie ihr denkt. Im Gegenteil: Ihr seid bösartig, launisch und undankbar und wollt am liebsten belogen werden. Als der damalige SPD-Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine ankündigte, die Wiedervereinigung sei ohne Steuererhöhung nicht zu stemmen, verlor er gegen Kohl mit Pauken und Trompeten. Ihr habt die blühenden Landschaften gewählt. Die Steuererhöhung gab’s dann trotzdem per Nachnahme dazu. Vox populi, vox Rindvieh, das hat schon Franz Josef Strauß gesagt. [20240201-image-imago-pb-Angela Merkel während einer Wahlkampfveranstaltung in Bonn, 2005] Angela Merkel während einer Wahlkampfveranstaltung in Bonn, 2005 © imago Als die damalige Oppositionsführerin Angela Merkel im Bundestagswahlkampf 2005 für den Fall ihrer Wahl eine Mehrwertsteuererhöhung von zwei Prozent ankündigte, schloss die SPD das kategorisch aus. Merkels Aufrichtigkeit wurde am Wahltag bestraft. Und ihr bekamt das, was ihr verdient habt, nämlich eine Große Koalition, die dann die Mehrwertsteuer um drei Prozent erhöhte. Selbst schuld! [20231221-image-imago-mb-Alice Weidel] Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion © imago Wie soll es jetzt weitergehen in unserer Beziehung, die so toxisch geworden ist? Natürlich könnt ihr weiter mit dieser Alice Weidel fremdgehen. Denkt ihr, ich merke das nicht? Ich kenne eure perversen rechten Neigungen. Oder ihr zieht gegenüber beim Merz seinem Friedrich ein. Der ist wie ich – nur mit Tischgebet und Schwarzwaldklinik. Vielleicht sollte ich doch auf den guten alten Bertolt Brecht zurückgreifen und dem Elend unserer Beziehung ein Ende machen. „Wäre es da nicht doch einfacher“, hatte Brecht in seinem Gedicht „Die Lösung“ empfohlen, „die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes.“ Das wäre mal eine echte Sprunginnovation. Hochachtungsvoll, euer Olaf Scholz [20240201-image-imago-pb-Anti-Scholz-Protest bei Kundgebung zum 1. Mai in Düsseldorf] Anti-Scholz-Protest bei der Kundgebung zum 1. Mai in Düsseldorf © imago [Business Class 01.02.2024]( [Kapiteltrenner: Unsere Highlights heute:] - Bei der gestrigen Generaldebatte im Bundestag kam es zum Schlagabtausch zwischen Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz. - In Deutschland wird wieder gestreikt. Nun trifft es die Flughäfen und den öffentlichen Nahverkehr. Mehr als 1.100 Flüge fallen aus. - Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel hat sich vorgenommen, im Herbst dieses Jahres ihre Perspektive des politischen Lebens zu veröffentlichen – gegen ein Millionenhonorar. [Kapiteltrenner: Aus der Hauptstadt (1)] [Newsletter Header „Hauptstadt - Das Briefing“] Das Lieferkettengesetz der EU droht zu scheitern. Deutschland wird sich bei der kommenden Abstimmung wohl enthalten. Insbesondere die FDP will das Brüsseler Gesetz im Kabinett blockieren. [20240201-image-dpa-mb-Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP] Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP © dpa Große Teile der Wirtschaft würden das begrüßen. Auch weil das europäische Lieferkettengesetz in einigen Punkten über das deutsche Gesetz hinausgeht und neue Bürokratie droht. Außerdem lesen Sie heute exklusiv in [„Hauptstadt – Das Briefing“](: - Die Regierung findet im neuen Haushalt 1,5 Milliarden Euro – zur freien Verfügung. - Das steht in der Verfassungsschutz-Akte über Hans-Georg Maaßen. - Stefanie Babst warnt vor einer Vertagung des Orbán-Problems in der EU. - Boris Pistorius will das Verteidigungsministerium neu ordnen. - Fast alle Parteien verzeichnen einen Anstieg der Mitgliedsanträge. - Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer ist 2023 wieder gestiegen. - Künstliche Intelligenz: Die Regierung erwartet keinen Jobabbau. [Briefing lesen]( Lieferkettengesetz: Deutschland enthält sich Die FDP will das Brüsseler Gesetz im Kabinett blockieren. [Briefing lesen]( [Briefing lesen]( [Kapiteltrenner: Schlagabtausch] [20240201-image-dpa-mb-Olaf Scholz bei der Generaldebatte im Bundestag] Olaf Scholz © dpa Bei der gestrigen Generaldebatte im Bundestag prallten die politischen Welten von Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz abermals aufeinander – ein Schlagabtausch, der die politischen Gräben in Deutschland deutlich macht. Lesen Sie die Aussagen des Kanzlers und des Oppositionsführers heute [in der Business Class.]( [Kapiteltrenner: German Mut] [20240108-image-dpa-mb-Verena Pausder] Verena Pausder © dpa Die Deutschen seien mutlos, kritisch, unsicher – und das völlig zu Unrecht, sagt Verena Pausder: Jeder zieht sich zurück und sagt: ‚Komm, es bringt doch nichts mehr‘. Da sind wir bei der self-fulfilling prophecy. “ Für [den 8. Tag]( hat meine Kollegin Alev Doğan mit Verena Pausder gesprochen. Sie ist nicht nur Unternehmerin und Investorin, sondern auch Chefin des Bundesverbandes Deutsche Startups. Auf der Pioneer One forderte sie die Gäste auf, weg von der „German Angst“ und hin zum „German Mut“ zu finden. [Verena Pausder zu Gast beim Achten Tag Live auf der Pioneer One.] Verena Pausder zu Gast beim Achten Tag Live auf der Pioneer One. © Anne Hufnagl Pausder will die Deutschen zu mehr Selbstvertrauen ermuntern: Ich finde dieses Land wirklich richtig toll. Meine Eltern leben hier. Unsere Freunde leben hier. Ich möchte auch, dass meine Kinder die Entscheidung treffen können, hier zu leben. “ Die Schuld für die deutsche Misere der Ampelregierung in die Schuhe zu schieben, hält sie für falsch: Wir können uns jetzt die ganze Zeit an der Ampel abarbeiten, doch dann kommt die nächste Regierung und wir stellen fest, dass die auch nicht wirklich auf alles eine Antwort haben. Die Ampel ist jetzt unser Feindbild. Das springt zu kurz. “ [OverviewPage Podcast]( Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page. In welchen Bereichen Verena Pausder mehr Mut von uns allen fordert? Im Achten Tag hören Sie das Pioneer Live [Interview in voller Länge.]( [Kapiteltrenner: Antisemitismus] [20240201-image-imago-mb-Michel Friedman] Michel Friedman © imago „Sie sollten wissen, dass Hass krank macht. Sie sollten wissen, dass Hass niemals Erfüllung bringt.“ In seinem neuen Buch Judenhass widmet sich der Publizist Michel Friedman dem Thema Antisemitismus und wendet sich in einem der Kapitel direkt an einen Antisemiten. „Ich vermute, dass Sie mich sowieso nicht ernst nehmen, wenn ich mit Ihnen rede, dass Sie mich nicht anerkennen, weil ich Jude bin,“ schreibt er. Ehrlich gesagt habe ich keine Lust, Sie zu bedauern. Denn was Sie mir und allen anderen Jüdinnen und Juden antun, ist unentschuldbar. Sie lassen mich nicht einfach sein. Sie wollen mein Ich bestimmen. Sie wollen in mich hineinkriechen. Sie sind zerstörerisch und versuchen, Ihr Gift in mir wirken zu lassen. So wie es die Judenhasser seit Jahrhunderten tun. Letztendlich wollen Sie mich vernichten. “ Trauriger Anlass für dieses Buch ist der Antisemitismus in Deutschland, der spätestens nach dem Anschlag der Hamas am 7. Oktober wieder deutlich zu spüren ist. „Nie wieder“ lautete das Versprechen, nun gibt es wieder Anschläge auf Synagogen und Hetze an Schulen und Universitäten. „Und doch: Sie sind nur so lange mächtig, wie die Mehrheit der Gesellschaft schweigt“, schreibt Friedman. Er zeigt Zuversicht gegenüber Deutschland: „Ich glaube nach wie vor, dass die Mehrheit der Menschen in diesem Land Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Weltoffenheit will.“ Judenhass ist heute im Berlin Verlag erschienen – einen Ausschnitt, Friedmans Brief an einen Antisemiten, [lesen Sie hier.]( [Artikel lesen]( Brief an einen Antisemiten Judenhass in Deutschland: Ein exklusiver Auszug aus dem neuen Buch „Judenhass” von Michel Friedman. [Artikel lesen]( [Artikel lesen]( [Kapiteltrenner UNRWA] [20240201-image-imago-mb-Hillel Neuer, Executive Director der UN Watch] Hillel Neuer, Executive Director der UN Watch © imago Hochrangige UN-Beamte warnen davor, dass die Streichung der Mittel für die UNRWA (United Nations Relief and Work Agency) im Gazastreifen zu einem „Zusammenbruch des humanitären Systems“ führen könnte. Die Hilfsorganisation meldete sich zu Wort, nachdem die USA, Großbritannien, Deutschland und andere Länder die Finanzierung wegen der angeblichen Rolle einiger UN-Mitarbeiter bei den Hamas-Angriffen auf Israel am 7. Oktober eingestellt hatten. [Hier geht es zu den Details.]( [Business Class 01.02.2024]( [Kapiteltrenner: Tech Briefing] [20240201 TB Header Drohnen (1)] Schaffen Drohnen es in unseren Alltag – und in die Stadt der Zukunft? © The Pioneer / Julian Sander Lebensmittel per Luftpost? Das ist zumindest vereinzelt in den USA schon Realität – so kann der Wocheneinkauf bei der amerikanischen Supermarktkette Walmart in den Bundesstaaten Texas und Arkansas bereits per Drohne direkt vor die Haustür geflogen werden. Gerade in Innenstädten könnte das eine große Entlastung bedeuten: weniger Lieferwagen und weniger Stau im Warenverkehr. Doch in Innenstädten steht dieser Zukunftsvision noch Einiges im Weg: Da wären die Sicherheitsrisiken, wenn eine Drohne versagt, strenge Regulierungen und Genehmigungsverfahren sowie weitreichende Datenschutzprobleme. Alles in allem wird sich das Konzept Lieferdrohne besonders in Europa wohl vorerst nicht durchsetzen, analysiert das [Tech Briefing Team](. In anderen Bereichen – der Medikamentenversorgung in strukturschwachen Regionen zum Beispiel – hätten Drohnen hingegen großes Potenzial. Alle Details über die Zukunft der Lieferdrohne [lesen]( oder [hören]( Sie im dieswöchigen Tech Briefing. [Kapiteltrenner Munition für die Ukraine] [ 20240201-image-dpa-mb-Rustem Umjerow, Verteidigungsminister der Ukraine] Rustem Umjerow, Verteidigungsminister der Ukraine © dpa Die Ukraine hat ihre Verbündeten vor einem „kritischen“ Mangel an Artilleriegranaten gewarnt. Laut einem Dokument des ukrainischen Verteidigungsministeriums ist die Ukraine nicht in der Lage, mehr als 2.000 Granaten pro Tag auf der Frontlinie abzufeuern, die sich über 1.500 Kilometer erstreckt. Das ist weniger als ein Drittel der Munition, die Russland verwendet. Was der ukrainische Verteidigungsminister gerade von seinen EU-Verbündeten fordert und wie diese ihre Versprechen nicht einhalten können, [lesen Sie hier.]( [Kapiteltrenner Streik-Update] [ 20240201-image-dpa-mb-In Berlin streikt die BVG bis 10 Uhr] In Berlin streikt die BVG bis 10 Uhr. © dpa Im Zuge des angekündigten Warnstreiks der Luftsicherheitskräfte und des öffentlichen Personennahverkehrs stehen Passagiere und Pendler bundesweit vor erheblichen Beeinträchtigungen. Einen Überblick über die Auswirkungen beider Streiks können Sie [heute in der Business Class lesen.]( [Kapiteltrenner: Boeing] [20240201-image-dpa-mb-Eine Boeing-747 der Lufthansa] Eine Boeing-747 der Lufthansa © dpa Der US-Flugzeugbauer Boeing steckt in einer Dauerkrise. Dabei haben auch die jüngsten Schlagzeilen nicht geholfen, die Situation zu verbessern. Wie es um den Flugzeugbauer steht und wie Boeing das Jahr 2023 abgeschlossen hat? [In der Business Class]( lesen Sie alle Zahlen, Daten und Fakten aus dem neuesten Quartalsbericht. [Business Class 01.02.2024]( [Kapiteltrenner Merkels Memoiren] [20240201-image-imago-pb-Angela Merkel und Beate Baumann 2006] Angela Merkel und Beate Baumann, 2006 © imago Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel hat sich vorgenommen, im Herbst dieses Jahres ihre Perspektive auf ihr politisches Leben zu veröffentlichen. Helfen wird dabei Merkels langjährige Büroleiterin Beate Baumann. Die Altkanzlerin wolle die „zentralen politischen Entscheidungen in eigenen Worten erklären und mit Rückgriff auf ihren Lebensweg“, kündigte Baumann im Dezember 2021 an. Man wolle beim Schreiben alleine sein, das Buch entstehe „ohne Ghostwriter, ohne Historiker, ohne Journalisten“. [20221212-image-imago-mb-Markus Dohle] Markus Dohle © imago Alleine haben die beiden Frauen auch die Suche nach einem Verlag bestritten. Anstatt über einen Agenten ließen Merkel und Baumann die Chefs und Chefinnen der führenden Verlagshäuser der Welt bei sich vorsprechen. Penguin Random House ließ dafür Gerüchten zufolge den damaligen CEO Markus Dohle aus New York einfliegen, um dann allerdings leer auszugehen. [20240201-image-imago-pb-Kerstin Gleba auf der Frankfurter Buchmesse 2023] Kerstin Gleba auf der Frankfurter Buchmesse 2023 © imago Durchgesetzt hatte sich schließlich die Verlagsgruppe Holtzbrinck Publishing Group, die Stefan von Holtzbrinck gehört, mit Kiepenheuer & Witsch. Verlegerin Kerstin Gleba hatte es Merkel und Baumann scheinbar angetan. Außerdem ist der Verlag ausreichend international aufgestellt, um die Merkel-Memoiren gleich in mehr als 30 Ländern zu veröffentlichen. Darunter die USA sowie China und Russland. [20240117-image-dpa-pb-Michelle Obama, 2017] Michelle Obama, 2017 © dpa In der Buchbranche hofft man auf einen Welthit nach den Beispielen von Michelle Obama, Prinz Harry oder Britney Spears. Für die globalen Rechte an den Büchern der Obamas zahlte Penguin Random House 2017 rund 65 Millionen Dollar. Daher auch die Gerüchte um den Vorschuss: Merkel und Baumann sollen einen zweistelligen Millionenbetrag ausgehandelt haben. Fazit: Auf die beiden Autorinnen wartet nunmehr also die Qual der Textarbeit. Oder um es mit Rudolf Augstein zu sagen: Schreiben ist nicht schön. Schön ist es, geschrieben zu haben. “ Ich wünsche Ihnen einen ausgeruhten Start in den neuen Tag. Bleiben Sie mir gewogen. Herzlichst grüßt Sie, Ihr [Signatur Gabor Steingart] Gabor Steingart Herausgeber The Pioneer Redaktion Lukas Herrmann (Leitung), Nico Giese, August Hemel und Eleanor Cwik. Außerdem mitgewirkt haben heute Claudia Scholz, Julia Rottmann und Tatiana Laudien. Grafiken Aaron Wolf (Titelbild) Pioneer Briefing teilen, Dankeschön erhalten. Wenn Ihnen mein Newsletter gefällt, würde ich mich über eine Weiterempfehlung an Ihre Freunde, Familie oder Kollegen sehr freuen. 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