Guten Morgen {NAME}, Christine Lambrecht war nie der Star des Kabinetts. Das spektakulärste Ereignis ihrer 13-monatigen Amtszeit war der Rücktritt. Auch den Namen der zurückgetretenen Familienministerin musste man sich, schon aufgrund der Kürze ihrer Verweildauer, nicht merken. Die Frau hatte zur falschen Zeit im falschen Land Urlaub gemacht. Im Ahrtal regnete es ihr zu viel. Robert Habeck ist somit der erste Star der Ampel-Regierung, dem wir beim Verglühen zuschauen dürfen. Anders als von ihm vermutet, ist seine politische Energie keine regenerative. Der Druckabfall ist auf dem Armaturenbrett der Demoskopen deutlich ablesbar. [Vollbild](
08.05.2023
[20230504-teaser-pioneer-steve-jobs-wolke] Guten Morgen {NAME}, Christine Lambrecht war nie der Star des Kabinetts. Das spektakulärste Ereignis ihrer 13-monatigen Amtszeit war der Rücktritt. Auch den Namen der zurückgetretenen Familienministerin musste man sich, schon aufgrund der Kürze ihrer Verweildauer, nicht merken. Die Frau hatte zur falschen Zeit im falschen Land Urlaub gemacht. Im Ahrtal regnete es ihr zu viel. [20230508-bc-imago-Christine Lambrecht]
Christine Lambrecht © imago [20230508-image-dpa-mb-Anne Spiegel, ehemalige Familienministerin, nach der Ãbergabe ihrer Entlassungsurkunde ]
Anne Spiegel, ehemalige Familienministerin, nach der Ãbergabe ihrer Entlassungsurkunde © dpa Robert Habeck ist somit der erste Star der Ampel-Regierung, dem wir beim Verglühen zuschauen dürfen. Anders als von ihm vermutet, ist seine politische Energie keine regenerative. Der Druckabfall ist auf dem Armaturenbrett der Demoskopen deutlich ablesbar. Robert Habeck rutscht ab
Politikerzufriedenheit im Mai 2023 in Prozent und Veränderung gegenüber April in Prozentpunkten
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Christian Lindner und Robert Habeck © dpa Christian Lindner und erst recht Olaf Scholz waren zunächst durchaus willig, ihre Energiespeicher mit Habeck zu verbinden. Aber irgendwie passten die Anschlüsse nicht. Baerbock und Habeck sind ohnehin Rivalen. Da flieÃt nichts, und wenn, dann nur negative Energie. Zwischen Lindner und Habeck kam ebenfalls keine Konnektivität zustande. Selbst Scholz hat die Energieimporte vom Kanzleramt ins Wirtschaftsministerium mittlerweile eingestellt, weil die dortigen Clan-Strukturen ihn irritieren. So wurde ein vereinsamter Habeck zum energetischen Selbstversorger. Verschwistert und verschwägert
Verbindungen im Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck
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Robert Habeck © dpa 5. Magnetische Energie: Die magnetische Energie, auch Erdanziehungskraft genannt, ist gerecht und tückisch zugleich, weil sie früher oder später jeden Highflyer wieder zu Boden bringt. Sobald die Thermik nachlässt, kommt die magnetische Energie zum Tragen. Sie hat Robert Habeck, kaum hatte er die Erdumlaufbahn der Normalsterblichen wieder betreten, unsanft in Empfang genommen. Eine Bruchlandung des Ministers ist nicht mehr ausgeschlossen. Die magnetische Energie kennt keine Verwandten. Fazit: Habeck ist aus dem thermodynamischen Gleichgewicht geraten. Er hat sich vom Energielieferanten der Koalition zu ihrem gröÃten Energiefresser entwickelt. Die zur Umgestaltung einer noch immer weitgehend fossilen Industriegesellschaft notwendigen Antriebsenergien kann er in diesem Zustand nicht mehr mobilisieren. Der Kanzler muss zumindest darüber nachdenken, ihn bei Gelegenheit vom Netz zu nehmen. Habeck verfügt unbestreitbar über viele Talente â der richtige Umgang mit der Ãkonomie zählt nicht dazu. Wenn man ehrlich ist, funktioniert der Wirtschaftsminister Habeck schon jetzt nur noch im Streckbetrieb. [Business Class 08.05.]( [20230508-bc-imago-Patrick Graichen]
Patrick Graichen © imago Interne E-Mails aus dem Wirtschaftsministerium wecken Zweifel an der Urteilsfähigkeit des Grünen-Staatssekretärs und Habeck-Vertrauten Patrick Graichen. Im November 2022 hatte Habecks wichtigster Beamter eine Idee, die [rechtlich fragwürdig und teuer]( ist. In der E-Mail eines Referenten, datiert vom 15. November 2022, an mehrere Mitarbeiter des Hauses wird ein âDena Inhouse Verfahrenâ angestrengt. Gemeint ist eine Personalausleihe bei der Deutschen Energie-Agentur (dena) per direkter Vergabe ohne normales Auftragsverfahren. Es ging um das Ausleihen von rund 60 Mitarbeitern für zwei Jahre â am normalen Budget und den Vorgaben zur Stellenausschreibung vorbei. Die Kosten der Aktion Stellenexpansion hätten sich auf [sechs bis neun Millionen Euro]( pro Jahr belaufen. Das Unternehmen dena, das hälftig dem Bund und der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau gehört, sollte zur Rekrutierungsanstalt von Robert Habeck umfunktioniert werden â am Haushaltsausschuss und am Bundesfinanzminister vorbei. Warum diese Aktion später gestoppt wurde und was die Mails bedeuten, hat Michael Bröcker recherchiert. [Seinen Bericht lesen Sie hier.]( Unsere weiteren Themen heute Morgen [in der Business Class:]( - Markus Söder hat sich als Spitze der CSU bestätigen lassen. Doch reichen seine Karriereziele [über Bayern hinaus?]( - Warren Buffett hat zur jährlichen Hauptversammlung eingeladen. [Wie die Börsenlegende auf die Weltwirtschaft blickt, lesen Sie hier.]( - Mindestens acht Milliarden Euro soll der Ersatz der alten Ãl- und Gasheizungen durch klimafreundliche Alternativen die Kommunen kosten â [vor Ort hofft man auf finanzielle Unterstützung vom Bund.]( [Business Class 08.05.]( [20221025-image-dpa-mb-Joe Biden]
Joe Biden © dpa Schock-Nachricht für Joe Biden und sein Team: In der allseits geschätzten Meinungsumfrage von Washington Post und ABC sackte der Präsident von 42 % Zustimmungsrate im Februar auf aktuell nur noch 36 % ab. Das ist der niedrigste Wert, der bei dieser Umfrage je für ihn gemessen wurde. [Donald Trump]
Donald Trump © dpa Die Demoskopen wollten weiterhin wissen, wie der Präsident gegen seinen Herausforderer abschneiden würde, wenn Trump wieder zur Wahl stünde. Das Ergebnis: 44 % zu 38 % und damit die Niederlage von Biden. Politico kommentiert: BIDENâS BAD NEWS â Itâs a morning of rough headlines for the President. â [20230508-image-imago-mb-Recep Tayyip ErdoÄan]
Recep Tayyip ErdoÄan © imago Am kommenden Sonntag wird in der Türkei gewählt. âDie wichtigste Wahl 2023â titelte dazu der âEconomistâ. Es geht nicht nur um die Zukunft von Präsident ErdoÄan, sondern um die Zukunft eines mit Deutschland eng verwobenen Partnerlandes. [Sigmar Gabriel]
Sigmar Gabriel © imago Zur Einordnung der Lage in der Türkei hat Alev DoÄan eine [Coverstory]( verfasst und Chelsea Spieker [mit Sigmar Gabriel gesprochen.]( Der Ex-AuÃenminister und Vorsitzender der Atlantikbrücke kritisiert Europas Verhalten gegenüber der Türkei: Wir machen zu wenig in Richtung der Türkei und wundern uns, dass dieses groÃe Land zwischen Ost und West mäandert. â Ein Phänomen, was er auch in anderen Regionen registriert: Für uns ist wichtig, was in Peking passiert. Für uns ist noch viel wichtiger, was in Washington passiert. Aber am allerwichtigsten ist für die Zukunft Europas, was in Afrika passiert. â [Economy Podcasts](
Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page Aktuelles Beispiel: der Sudan. Die dortige Lage birgt groÃe Gefahr, [sagt Gabriel:]( Wenn wir nicht aufpassen, entwickelt sich da ein Flächenbrand. â Das hat auch mit Folgendem zu tun: Es gibt eine Internationalisierung des Konfliktes dort und die Einzigen, die drauÃen stehen und zugucken, sind wir Europäer. â Die europäische und auch deutsche Neigung, Politik nur mit jenen zu betreiben, die so denken, fühlen und agieren wie wir, hält er für fatal: Er nennt das [die Provinzialisierung von Politik.]( [Cover Story Link](
Der Klick aufs Bild führt Sie zur Titelstory. © The Pioneer [HDB 08.05.]( Unser Politik-Team hat heute diese exklusiven Nachrichten für Sie recherchiert. - Vor einer Klausurtagung zwischen Bund und Ländern zur Krankenhausreform stoÃen die Pläne von SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf neuen Widerstand in den Ländern. Das Vorhaben steht auf der Kippe. [Hier erfahren Sie die Hintergründe.]( - Der Bund der Steuerzahler kritisiert die hohen Kosten, die die Abgeordneten durch den Fahrdienst des Bundestags verursachen. Es geht um Millionen. [Hier entlang.]( - Die CDU plant eine groà angelegte Unterschriftenkampagne gegen die Ampel-Pläne für das Heizungsgesetz. [Diese Woche soll es schon losgehen.]( [Briefing lesen]( Der Fall Graichen
Patrick Graichen wird zum Problem für Robert Habeck - eine dubiose Personalidee wirft Fragen auf. [Briefing lesen]( [Briefing lesen]( [20230508-image-dpa-mb-Benin-Bronzen]
Benin-Bronzen © dpa Als im vergangenen Jahr AuÃenministerin Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth nach Nigeria reisten, hatten sie wertvolle Ware im Gepäck: 20 Benin-Bronzen aus fünf deutschen Museen, welche sich zuletzt in Sammlungen in Berlin, Hamburg, Leipzig, Stuttgart und Köln befanden. Ihr Ziel: Die 1897 geraubte Kunst an das Volk zurückgeben. Roth erklärte damals: Wir geben heute Nigeria und den Menschen in diesem Land ihr kulturelles Erbe zurück. â [20230508-image-dpa-mb-Claudia Roth und Annalena Baerbock geben Geoffrey Onyeama, AuÃenminister der Bundesrepublik Nigeria, die Miniaturmaske aus Elfenbein. (2022) ]
Claudia Roth und Annalena Baerbock geben Geoffrey Onyeama, AuÃenminister der Bundesrepublik Nigeria, die Miniaturmaske aus Elfenbein. (2022) © dpa Doch Nigerias Staatspräsident teilt den demokratischen Gedanken der zwei Politikerinnen nicht. Muhammadu Buhari gab die Bronzen weiter an den König, den Oba von Benin. Das Volk schaut in die Röhre und der Reiche wurde reicher. [20230508-image-imago-mb-Oba Ewuare II.]
Oba Ewuare II. (Oba of Benin) © imago Die Schweizer Professorin für Ethnologie Brigitta Hauser-Schäublin beschreibt die Situation in einem Gastbeitrag für die âFAZâ so: Der Präsident übereignet nationales Eigentum â also auch das, was bis zum Sommer 2022 nationales Eigentum Deutschlands war â an eine Privatperson beziehungsweise eine private, autokratische Institution. Aus einem öffentlichen Gut wird damit exklusives Privateigentum. â [20230508-image-Georg-August-Universität Göttingen-mb-Brigitta Hauser-Schäublin]
Brigitta Hauser-Schäublin, Professorin für Ethnologie © Georg-August-Universität Göttingen Oder noch zugespitzter formuliert: Hier findet durch den König eine kulturelle Aneignung statt. Geplant war es, die Bronzen in einem von der Bundesregierung mitfinanzierten und für die Bürger Nigerias zugänglichen Museum auszustellen. 125 Jahre nach der britischen Plünderung Benins sollte das Kulturgut des Landes von seinem Volk bestaunt werden können. Brigitta Hauser-Schäublin zieht ein ernüchterndes Fazit: Für die deutsche Politik und die ihren Zielen dienenden Museumsleute endet daÂmit die Rückgabe der Bronzen an âdas nigerianische Volkâ in einem Fiasko. â Fazit: Irgendwas ist da schiefgelaufen â nicht nur in Nigeria. Die deutschen Verhandlungsführer für diesen Kultur-Deal sind begründungspflichtig. Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Ich wünsche Ihnen einen fulminanten Start in die neue Woche. Es grüÃt Sie auf das Herzlichste, Ihr [Signatur Gabor Steingart]
Gabor Steingart
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