Regierung: Vom lautlosen Verschwinden des Bürgerforums | Sigmar Gabriel zur Zeitenwende

Guten Morgen {NAME}, nachdem das Attentat auf Donald Trump den Blick auf die zerrissene amerikanische Gesellschaft freigab, sprechen alle – auch hierzulande – wieder vom Bürgerdialog, den es zu pflegen gilt. Auf dass Polarisierung und politische Überhitzung keine Chance haben. In der Theorie ist alles klar. Die Parteien sollen sich streiten, aber nicht hassen. Der Bürger ist nicht der Untertan, sondern der König der Demokratie. Auf dem Papier des Grundgesetzes und im Sandstein des Reichstagsgebäudes steht es geschrieben: Unsere Parteien verehren in ihren Wahlprogrammen nicht nur den Bürger, sondern – in der Aktivierung liegt die Kraft – lobpreisen auch den Bürgerdialog. Im Koalitionsvertrag der drei Ampel-Parteien heißt es: [Vollbild]( 16.07.2024 [20240716-teaser-pb-mp-kanzleramt-schild-betreten] Guten Morgen {NAME}, nachdem das Attentat auf Donald Trump den Blick auf die zerrissene amerikanische Gesellschaft freigab, sprechen alle – auch hierzulande – wieder vom Bürgerdialog, den es zu pflegen gilt. Auf dass Polarisierung und politische Überhitzung keine Chance haben. [20240716-image-imago-mb-„DEM DEUTSCHEN VOLKE" steht über dem Haupteingang zum Reichstag] „DEM DEUTSCHEN VOLKE" steht über dem Haupteingang zum Reichstag © imago In der Theorie ist alles klar. Die Parteien sollen sich streiten, aber nicht hassen. Der Bürger ist nicht der Untertan, sondern der König der Demokratie. Auf dem Papier des Grundgesetzes und im Sandstein des Reichstagsgebäudes steht es geschrieben: Dem deutschen Volke. “ [20240716-image-dpa-mb-Christian Lindner, Olaf Scholz und Robert Habeck stellen den Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung vor, 07.12.2021] Christian Lindner, Olaf Scholz und Robert Habeck stellen den Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung vor, 07.12.2021 © dpa Unsere Parteien verehren in ihren Wahlprogrammen nicht nur den Bürger, sondern – in der Aktivierung liegt die Kraft – lobpreisen auch den Bürgerdialog. Im Koalitionsvertrag der drei Ampel-Parteien heißt es: Wir wollen die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung erweitern und Bürgerdialoge stärken. “ Die Tatsache, dass seitdem weder die Bürgerbeteiligung erweitert, noch der Bürgerdialog gestärkt wurde, ist kein Spezifikum von Roten, Grünen und Liberalen. Wenn es denn einen Grundkonsens der Parteien in Deutschland gibt, dann den, es mit der Demokratie nicht zu übertreiben. [20240716-image-dpa-mb-Walter Ulbricht hält am 19.01.1970 in Ostberlin eine Rede] Walter Ulbricht hält am 19.01.1970 in Ostberlin eine Rede © dpa Wer griffiger formuliert als Olaf Scholz, ist ein Populist. Volksbegehren gelten den Politikern nicht als belebend, sondern als gemeingefährlich. Schon bei den Vorstandswahlen jedweder Partei hat der Satz des SED-Oberen Walter Ulbricht die Zeitläufte überdauert: Es muss alles demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben. “ [20240716-image-dpa-mb-Charlotte Frank und Axel Schultes vor einem Modell des geplanten Erweiterungsbaus des Bundeskanzleramts, 15.01.2019 ] Charlotte Frank und Axel Schultes vor einem Modell des geplanten Erweiterungsbaus des Bundeskanzleramts, 15.01.2019 © dpa Als Symbol für diese Doppelbödigkeit der Verhältnisse kann das Bürgerforum gelten, das bei der Neugestaltung des Berliner Regierungsviertels zunächst eine wichtige Rolle spielte. Die beiden Berliner Architekten Axel Schultes und Charlotte Frank hatten den Architektenwettbewerb 1992 gewonnen. Sie waren sich der Symbolik ihres Entwurfs bewusst. Ihnen ging es darum, mit den Bauwerken zweier Diktaturen in den Dialog zu treten. [20240716-image-mb-Band des Bundes, Entwurf von 1992] Band des Bundes, Entwurf von 1992 © Axel Schultes und Charlotte Frank Die Idee war urdemokratisch und daher bestechend: Entlang des kurvenreichen Spreeverlaufs sollte die Exekutive, also das Kanzleramt, mit der Legislative, also dem Bundestag, verbunden sein. Und als Verbindungsstück zwischen beiden würde ein Bürgerforum entstehen, das auf einer imposanten Fläche die Menschen der Machtzentralen zwingen würde, in den direkten Austausch mit dem Bürger zu treten, dem geschundenen und gequälten Subjekt zweier deutscher Diktaturen. Doch das Bürgerforum wurde aus Kostengründen als einziger Teil des Entwurfs gestrichen. In der heutigen [Business Class]( lesen Sie: die lange Vorgeschichte der Entkopplung zwischen politischer Elite und Volk. [Upgrade Banner BC 16.07.2024]( [Kapiteltrenner Unsere Highlights heute] - Donald Trump siegt erneut vor Gericht. - Sigmar Gabriel über die Rezeption der Zeitenwende in der deutschen Gesellschaft. - In Edinburgh findet eine Kunstauktion statt. Das Motto aller 261 Werke: der Hund. [Trump-Attentat] [20240716-image-dpa-mb Donald Trump] Donald Trump kommt zu der Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Pennsylvania, 13.07.2024 © dpa Zwei Tage nach dem Attentat auf den ehemaligen Präsidenten Donald Trump tauchen neue Informationen zum Tathergang auf. Grund genug, die Geschehnisse vom 13. Juli 2024 in Butler, Pennsylvania minutiös aufzuarbeiten. Den detaillierten Zeitstrahl finden Sie in der [Business Class](. [Kapiteltrenner: Republican Convention] [Trump und Vance] Donald Trump bei seinem ersten Auftritt nach dem Attentat mit seinem Running Mate J.D. Vance © dpa Erster Auftritt seit dem Attentat: Donald Trump ist erstmals seit dem Attentat auf ihn wieder öffentlich aufgetreten. Auf dem Parteitag der Republikaner in Milwaukee, Wisconsin, zeigte sich Trump mit einem auffälligen Verband am rechten Ohr. Running Mate: Gleich zu Beginn des Parteitags machte Trump den Senator aus Ohio, seinen Getreuen J.D. Vance, zum Vizekandidaten für die Präsidentenwahl. Der einstige Trump-Kritiker ist mittlerweile ein enger Verbündeter des früheren US-Präsidenten und ist mit seinen 39 Jahren ein aufstrebender Star in der Republikanischen Partei. Er gilt als rechter Hardliner, der kein Blatt vor den Mund nimmt und gern austeilt. Nach dem Attentat auf Trump begann er sofort zu hetzen und machte US-Präsident Joe Biden persönlich für die Attacke verantwortlich. Trump ist offizieller Kandidat: Die Delegierten wählten zum Auftakt der Großveranstaltung auch Trump offiziell zum Kandidaten für die Präsidentenwahl. Der Schritt galt nach dessen Sieg bei den parteiinternen Vorwahlen als Formalie. Mit Spannung wird nun Trumps Rede beim Parteitag in der deutschen Nacht zu Freitag erwartet. [Kapiteltrenner Trump vor Gericht] [20240716-image-imago-mb-Donald Trump ] Donald Trump vor Gericht, 29.05.2024 © imago Sieg für Trump: Ein US-Richter hat das Strafverfahren gegen Trump abgewiesen, in dem der Ex-Präsident beschuldigt wird, geheime Dokumente veruntreut zu haben. Vor fast zwei Jahren haben FBI-Agenten Trumps Anwesen in Florida durchsucht und dabei Staatsgeheimnisse gefunden. Was dahinter steckt und wie Trump reagierte, lesen Sie [hier](. [Kapiteltrenner: Orbáns Reisebericht] [20240716-image-picture alliance/dpa/Pool Sputnik Kremlin/AP | Valeriy Sharifulin-mb-Viktor Orbán und Wladimir Putin in Moskau, 05.07.2024] Viktor Orbán und Wladimir Putin in Moskau, 05.07.2024 © picture alliance/dpa/Pool Sputnik Kremlin/AP | Valeriy Sharifulin Ungarn hat den EU-Ratsvorsitz übernommen – und schon startet Regierungschef Viktor Orbán eine außenpolitische Solo-Initiative. Er traf sich – ohne Beteiligung der EU-Kommissionspräsidentin – mit Putin, Xi, Selenskyj, Erdoğan und Trump. Das Ergebnis fasst er in einem [10-Punkte-Plan]( an den Europäischen Rat zusammen, der ThePioneer im englischen Original [vorliegt](. [20240716-image-imago-mb-Viktor Orbán und Wolodymyr Selenskyj in Kiew, 02.07.2024] Viktor Orbán und Wolodymyr Selenskyj in Kiew, 02.07.2024 © imago Orbán geht von einer Zuspitzung des militärischen Konflikts in der Ukraine aus. Wörtlich heißt es in seiner Depesche: Es lässt sich feststellen, dass die Intensität des militärischen Konflikts in naher Zukunft radikal eskalieren wird. “ Er habe in seinen Gesprächen den Eindruck gewonnen, dass die Kriegsparteien entschlossen seien, „sich tiefer in den Konflikt zu verwickeln, und keiner von ihnen möchte Initiativen für einen Waffenstillstand oder Friedensverhandlungen ergreifen“. [20240716-image-imago-mb-Viktor Orbán und Xi Jinping in Peking, 08.07.2024] Viktor Orbán und Xi Jinping in Peking, 08.07.2024 © imago Es gebe derzeit nur drei globale Akteure, die die Entwicklungen positiv beeinflussen könnten: die EU, die USA und China. Allerdings werde China nur dann eine aktivere Rolle spielen, wenn die Erfolgsaussichten nahezu sicher seien. Bei Trump bewertet Orbán die Lage anders: Ich kann sicher sagen, dass er unmittelbar nach seinem Wahlsieg bereit sein wird, als Friedensvermittler zu agieren, ohne auf seine Amtseinführung zu warten. Er hat detaillierte und fundierte Pläne dafür. “ Die verbleibende Zwischenzeit bis zur US-Wahl würde Orbán gerne für eine europäische Friedensinitiative nutzen. Diesen Vorstoß verbindet er mit einer Fundamentalkritik an Frau von der Leyen, die sich in der Ukraine-Politik genau wie Scholz im Windschatten der USA bewegt. Orbán in seinem Schreiben: Wir hatten bisher keine souveräne und unabhängige europäische Strategie. “ Er schlägt im Interesse von Waffenstillstand und Friedensschluss unter anderem vor, die „direkten diplomatischen Kommunikationswege mit Russland wieder zu öffnen“. Fazit: Man muss Orbán nicht mögen. Aber seinen [10-Punkte-Plan]( sollte man im Detail kennen. [Kapiteltrenner: Aus der Hauptstadt] [Hauptstadt - Das Briefing Original Brand Image Header] Der Macht-Poker in Brüssel ist in vollem Gange. Doch in der FDP wächst die Skepsis, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich in ihrer Legislatur für ein zentrales Wahlkampfversprechen, das auch den Liberalen wichtig ist, einsetzen wird: die Rücknahme der beschlossenen Flottengrenzwerte für PKW, wonach neu zugelassene Autos ab 2035 kein CO2 mehr ausstoßen dürfen. Besser bekannt als „Verbrenner-Aus“. Aus FDP-Kreisen heißt es, von der Leyen und die Union könnten wackeln. Die Details lesen Sie in der heutigen Ausgabe unseres [Hauptstadt-Briefings](. [Die weiteren Themen](: - Am Mittwoch geht der Haushalt 2025 durchs Kabinett. Wir kennen Details. - Die Regierung sieht 2028 eine Lücke von 28 Milliarden Euro bei der Bundeswehr – und schiebt die Lösung auf ihre Nachfolger. - O2 verzögert offenbar den Ausbau von chinesischen Bauteilen im 5G-Netz bis Ende 2026. [Kapiteltrenner: Zeitenwende] [20240626-image-Anne Hufnagl-mb-Sigmar Gabriel am 18.06.2024] Sigmar Gabriel am 18.06.2024 © Anne Hufnagl Die USA planen, ab 2026 Marschflugkörper und Langstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren, die bis nach Russland reichen. Das hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung am Rande des Nato-Gipfels vergangene Woche mitgeteilt. Eine wirkliche Zäsur – auch in den deutsch-russischen Beziehungen. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel stört sich – aber nicht an der Entscheidung selbst: Mich irritiert das gesellschaftliche Schweigen weit mehr als die Stationierungsentscheidung. “ Gabriels Schlussfolgerung: Die „Zeitenwende“, die keine leere Politikerfloskel sein dürfe, sondern eine grundlegende Neuorientierung im Verhältnis der Deutschen zur Welt bedeute, scheint in der Gesellschaft nicht angekommen. Den Deutschen fehle im Moment die richtige Priorisierung. Denn: Die Meldung über eine Frau, die in Rumänien von einem Bären getötet wurde, kursierte unter den meistgeklickten Nachrichten der Tagesschau – noch vor der über die Stationierungsankündigung. Gabriel schreibt im [Pioneer-Gastbeitrag:]( In Rumänien gibt es 8.000 Bären. In Bayern gibt es laut der dortigen Behörde keinen einzigen. In Russland gibt es viele Raketen, die sich nach Westen richten, auch nach Deutschland. In Deutschland gibt es eine bewaffnete bayerische Braunbärenbereitschaft. Der russische Bär wird sich also in Acht nehmen. Müssen! “ Er resümiert: Es scheint noch viel zu tun, um den Wechsel der Zeiten und ihre Folgen in unserem Land zu erklären und zu verankern. Gelingt dies nicht, scheitert die Verteidigungsfähigkeit (Kriegsfähigkeit) der Bundeswehr nicht an der mangelnden Zahl von Waffen, sondern am fehlenden Willen zur Selbstbehauptung unserer Gesellschaft. So etwas nennt man wohl eine politische Führungsaufgabe. “ Den ganzen Beitrag von Gabriel „Zeitenwende: Deutschland in Braunbärenbereitschaft“ [lesen Sie hier.]( [Upgrade Banner BC 16.07.2024]( [Kapiteltrenner: Kriegsfolgen] [OverviewPage Podcast]( Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page. Im Jahr 2017 wurde eine Militärbasis der afghanischen Armee in Masar-e Scharif von den Taliban angegriffen. 140 Menschen kamen ums Leben. André Hassan Khan, damals „Tactical Operator Meister eines Drohnensystems“ bei der Bundeswehr, beobachtete das Geschehen aus der Luft. Er bediente eine unbemannte Drohne. Dieser Einsatz blieb ihm gut in Erinnerung. Es war das dramatischste Erlebnis seiner Soldatenkarriere. 2020 hat André Hassan Khan die Bundeswehr verlassen. Er leidet seitdem unter einer [posttraumatischen Belastungsstörung]( (PTBS). Die ersten Symptome beschreibt er so: Irgendwann habe ich gemerkt, dass ich immer aggressiver geworden bin. Dass ich nicht mehr unter Leute gehen wollte. Ich habe mich zurückgezogen und mein soziales Leben auf null heruntergefahren. “ Hassan Khan hat durch die Unterstützung seiner Frau gelernt, Hilfe zu akzeptieren. Eine Form der Therapie ist zum Beispiel sein Assistenzhund „Byrdie“: Die Königsdisziplin ist, wenn ich eine Panikattacke bekomme und unterwegs bin. Dann könnte ich Byrdie ein Kommando geben, und sie würde den Weg zurück zum Haus oder zum Auto finden. “ Das ganze Gespräch zwischen André Hassan Khan und Chelsea Spieker können Sie heute Morgen im [Pioneer-Podcast]( hören. [Kapiteltrenner: Airbus] [20240716-image-imago-mb-Airbus-CEO Guillaume Faury spricht auf dem AXA Annual General Meeting in Paris, 23.04.2024] Airbus-CEO Guillaume Faury spricht auf dem AXA Annual General Meeting in Paris, 23.04.2024 © imago Zunahme des Flugverkehrs: Der Flugzeugbauer Airbus hat seine langfristige Marktprognose angehoben. Der Konzern rechnet für die nächsten 20 Jahre mit einem Bedarf an 42.430 neuen zivilen Passagierjets und Frachtmaschinen weltweit. Die Details dazu, was der Anstieg für Airbus in den kommenden Jahren bedeutet, erfahren Sie [hier](. [Kapiteltrenner: BlackRock] [20240327-image-imago-pb-Larry Fink, CEO von BlackRock] Larry Fink, CEO von BlackRock, 20.09.2018 © imago Rekordvermögen: Der größte Vermögensverwalter der Welt, BlackRock, scheint derzeit nicht aufhaltbar zu sein. Im zweiten Geschäftsquartal des Jahres stieg das verwaltete Vermögen auf 10,6 Billionen US-Dollar. Das sind rund 2,2 Prozent des gesamten weltweiten Vermögens – ein Rekordwert. Der Nettogewinn erreichte im abgelaufenen Quartal 1,5 Milliarden US-Dollar, gegenüber 1,37 Milliarden US-Dollar im Vorjahr. [Grafik Teaser BC 16.07.2024]( Machtdemonstration: Der US-Konzern rund um CEO Larry Fink beweist damit seine machtvolle Position. Allein in Deutschland ist der Vermögensverwalter an 32 der 40 im DAX notierten Unternehmen beteiligt. An mehr als zwanzig der DAX-Unternehmen sogar mit über fünf Prozent. [Schattenmächte - BlackRock: Der Herr des Geldes]( Der Klick auf die Kachel führt Sie zum Podcast „The Pioneer Briefing Spezial: Schattenmächte“. [Kapiteltrenner: Goldman Sachs] [20240531-image-imago-mb-David Solomon, CEO von Goldman Sachs, 06.12.2023] David Solomon, CEO von Goldman Sachs, 06.12.2023 © imago Besser als gedacht: Die US-Investmentbank Goldman Sachs erwirtschaftete im zweiten Quartal einen Umsatz von 12,73 Milliarden US-Dollar. Das sind 17 Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor. Analysten hatten nur mit 12,35 Milliarden US-Dollar gerechnet. Der Nettogewinn stieg um 150 Prozent auf 3,04 Milliarden US-Dollar. Was zu diesem Ergebnis führte und wie die Anleger an der Börse gestern reagierten, lesen Sie in der [Business Class](. [Upgrade Banner BC 16.07.2024]( [Kapiteltrenner: The Dog Sale] [20240716-image-Bonhams-mb-„The Board of Guardians“ von Valentine Thomas Garland, 1868] „The Board of Guardians“ von Valentine Thomas Garland, 1868 © Bonhams Der beste Freund des Menschen wird am 24. Juli mit einer Auktion im schottischen Edinburgh gefeiert. Unter dem Titel „The Dog Sale“ bietet das Auktionshaus Bonhams 261 Hunde-Kunstwerke aus dem 17. bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts an. Es gibt Gemälde, Skizzen, Fotografien und Skulpturen. Zu den bekanntesten Künstlern gehören William Henry Hamilton Trood, Henry Hugh Armstead und Wright Barker. [20240716-image-Bonhams-mb-„Colonel Newport Charlett's Favourite Greyhounds at Hanley Court, Worcestershire“ von William Henry Davis, 1831] „Colonel Newport Charlett's Favourite Greyhounds at Hanley Court, Worcestershire“ von William Henry Davis, 1831 © Bonhams Das teuerste Gemälde wird auf 50.000 bis 80.000 Pfund geschätzt und heißt „Colonel Newport Charlett’s Favorite Greyhounds at Hanley Court, Worcestershire“ von William Henry Davis. Der Künstler war der offizielle Tiermaler von König William IV. (1765-1837) und Königin Victoria (1819-1901). [20240716-image-Bonhams-mb-„Flight“ von Arthur John Trevor Briscoe, 1929] „Flight“ von Arthur John Trevor Briscoe, 1929 © Bonhams Für einen kleineren Preis kann man auf die Skizze „Flight“ von Arthur John Trevor Briscoe bieten. Der Preis wird auf etwa 600 bis 1.000 Pfund geschätzt. Die 1929 erstellte Skizze zeigt einen Welpen, der rennt. Wohin, muss sich der Betrachter selbst zusammenreimen. [20240716-image-Bonhams-mb-„A Pup of Great Promise“ von Horatio Henry Couldery] „A Pup of Great Promise“ von Horatio Henry Couldery © Bonhams [20240716-image-Bonhams-mb-„Bon Appetite - A Maltese at the Dinner Table” von Charles Van den Eycken, 1883] „Bon Appetite - A Maltese at the Dinner Table” von Charles van den Eycken, 1883 © Bonhams Ich wünsche Ihnen einen unbeschwerten Start in den neuen Tag. Bleiben Sie mir gewogen. Herzlichst grüßt Sie, Ihr [Signatur Gabor Steingart] Gabor Steingart Herausgeber The Pioneer Redaktion Lukas Herrmann (Leitung), Nico Giese, Tatiana Laudien und Liam Brandt. Außerdem mitgewirkt haben heute Daniel Bayer und Philipp Heinrich. Grafiken Julian Sander (Titelbild) Pioneer Briefing teilen, Dankeschön erhalten. Wenn Ihnen mein Newsletter gefällt, würde ich mich über eine Weiterempfehlung an Ihre Freunde, Familie oder Kollegen sehr freuen. 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